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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen ...


Konstruktionsbüro
Meilyplan

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Gegenstand der Geschäftsbedingungen
1. Der Auftraggeber überträgt dem Konstruktionsbüro Meilyplan, Michael Horstmann, Hauptstrasse 15, 49751 Werpeloh, nachfolgend Auftragneh­mer genannt, bestimmte Planungs-, Entwick­lungs-, und Konstruktionsarbeiten.
2. Die Einzelheiten der Durchführung erge­ben sich aus dem vom Auftragnehmer abge­gebenen Angebot.

II. Durchführung der Arbeiten
1. Der Auftragnehmer führt die Arbeiten in ei­gener Verantwortung und gegebenenfalls mit eigenem Personal durch, wobei die techni­sche Oberleitung dem Auftraggeber obliegt.
2. Die Arbeiten werden in den Geschäftsräu­men des Auftragnehmers durchgeführt.
3. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, An­weisungen des Auftraggebers, die im Rah­men der technischen Oberleitung gegeben werden, Folge zu leisten. Er wird insofern von der Richtigkeit und Zweckmäßigkeit die­ser Anweisung entbunden. Sollte seiner Auf­fassung nach Anweisungen gefährlich oder mit einem erheblichen Kostenaufwand ver­bunden sein, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber auf derartige Umstände hinwei­sen.

III. Liefertermin
1. Der Auftragnehmer wird die im Angebot definierte Arbeit zum dort festgelegten Zeit­punkt fertig stellen.
2. Sofern der Auftragnehmer bei der Durch­führung der Arbeiten feststellt, dass er den vorgegebenen Termin nicht einhalten kann, hat er den Auftraggeber unverzüglich zu be­nachrichtigen und die Gründe dafür anzuge­ben.

IV. Überlassung von Unterlagen
1. Die dem Auftragnehmer überlassenen Unterlagen und alle Unterlagen, die bei der Durchführung eines Auftrages hergestellt werden, bleiben oder werden Eigentum des Auftraggebers und sind diesem bei Verlan­gen auszuhändigen. Ausgenommen hiervon sind Datensätze, sofern keine anders lau­tende Vereinbarung getroffen wurde.
V. Gewährleistung
1. Der Auftragnehmer leistet Gewähr, dass alle Arbeiten sach- und fachgerecht durch- geführt werden. Punkt II.3. bleibt davon unberührt.
2. Die Gewährleistung des Auftragnehmers erstreckt sich auf den kostenlosen Ersatz durch Mängelbeseitigung oder soweit das nicht möglich ist, Neuerstellung der mangel­haften Arbeiten. Eine Gewährleistung für eventuelle Folgeschäden wird nicht über­nommen.

VI. Haftung
1. Der Auftragnehmer haftet für alle Schä­den, die durch ihn bei der Durchführung der vereinbarten Arbeiten verursacht werden.
2. Eine Haftung für Maschinen und Anlagen, die nach den Unterlagen des Auftragneh­mers erstellt wurden, ist ausgeschlossen

VII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und sonstige Bestimmungen
1. Für das Geschäftsverhältnis ist deutsches Recht maßgebend.
2. Änderungen oder Ergänzungen der Ge­schäftsbedingungen bedürfen stets der Schriftform.
3. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht, un­wirksame Bedingungen werden in diesem Fall dann sinngemäß ergänzt.
4. Erfüllungsort ist Werpeloh. Gerichtsstand ist Osnabrück.


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